Informationen

Informationen

Vor der Antragstellung für Gaststättenanträge ist eine Beratung durch die Gaststättenabteilung zwingend notwendig. Dadurch sollen unnötige Kosten und lange Bearbeitungszeiten vermieden werden. Bitte wenden Sie sich hierfür an eine*n der Sachbearbeiter*innen aus der Gaststättenabteilung. Die zuständigen Personen finden Sie hier unter dem Punkt "Wer ist meine Ansprechperson".

Hinweise

  • Die in diesem Vordruck und im Personalbogen anzugebenden Daten werden aufgrund des § 2 des Gaststättengesetzes und der dazu erlassenen Rechtsverordnungen und Ausführungsbestimmungen erhoben. Die Daten dienen der Erlaubnis-erteilung und ggf. der Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs und werden im benötigten Umfang der Stadtkasse Bochum übermittelt.
  • Das Merkblatt zu den Antragsunterlagen finden Sie hier.
  • Detaillierte Informationen finden Sie hier.
  • Sofern es sich um eine änderungsfreie Übernahme eines bestehenden Gaststättenbetriebes handelt (d.h. ohne bauliche, räumliche oder sachliche Veränderungen und die zuletzt erteilte Gaststättenerlaubnis nicht erloschen ist) kann auf Grundlage der zuletzt erteilten Erlaubnis eine vorläufige Erlaubnis erteilt werden.
  • Bei Neuerrichtungen (erstmalig wird unter der Anschrift eine Gastronomie installiert oder die Gaststätte war länger als ein Jahr geschlossen bzw. wurde vorher erlaubnisfrei betrieben) kann die endgültige Erlaubnis erst nach Durchführung des gesamten Prüfverfahrens erteilt werden. Bitte beachten Sie, dass die Grundlage der Gaststättenerlaubnis eine entsprechende Baugenehmigung ist.
  • Alle Eingabefelder, die mit einem Stern * versehen sind, sind Pflichtfelder.

Kosten

  • Die Verwaltungsgebühr richtet sich nach dem Verwaltungsaufwand. Rahmengebühr: 100,00- 3,500 EUR. Diese Verwaltungsgebühr wird mit Antragseingang fällig, hierüber erhalten Sie einen Kostenvorschuss.
  • Bitte beachten Sie, dass gemäß § 15 Abs. 2 Gebührengesetz NRW bei einer Antragsrücknahme oder Ablehnung 75% der Gebühr anfallen können. Dies richtet sich nach dem entstandenen Verwaltungsaufwand.

Unterlagen

  • Es sind im Merkblatt gekennzeicheten Unterlagen anzufügen.
  • Der ausgefüllte Personalbogen ist anzufügen.
  • Alle Uploadfelder ermöglichen Mehrfachuploads. Die Dateien müssen allerdings zeitgleich hochgeladen werden.
  • Laden Sie Grundrisse bitte im PDF-Format hoch.
  • Die Dateigröße ist jeweils auf 4MB pro Datei beschränkt.

Hinweis zum Datenschutz*

Nachweise

Nachweise

Hier werden eventuell notwendige Nachweise abgefragt.

Bitte wählen Sie Ihre Nationalität aus*

Angaben zum Betrieb

Angaben zum Betrieb

Hier werden alle benötigten Informationen zum Onlinedienst abgefragt.

Handelt es sich um eine Neuerrichtung?*

Sind Darbietungen vorgesehen?*

Ausgeschenkt werden:*

Abgegeben werden:*

Betriebsräume

Betriebsräume

Hier werden alle benötigten Informationen zu den Betriebsräumen abgefragt, siehe auch Punkt 2 auf dem Merkblatt.

Sie können so viele Einträge wie nötig hinzufügen (bis maximal 30 Stück). Die Einträge sind von oben bis unten nach dem Alphabet zu behandeln. Eintrag 1 entspricht also A, 2 entspricht B, usw. Der erste Eintrag nach Z wäre entsprechend zu A2.

Zusätzliche Angaben

Zusätzliche Angaben

Hier werden zusätzliche Angaben abgefragt.

Werden Personen beschäftigt?*

Geltungsdauer der Gaststättenerlaubnis

Soll die Erlaubnis befristet erteilt werden?*

Wird die vorläufige Erlaubnis beantragt?*

Wird gleichzeitig die Verlängerung der vorläufigen Erlaubnis beantragt für den Fall, dass die endgültige Erlaubnis noch nicht erteilt werden kann?*

Einwilligung*

Uploads

Uploads

Hier laden Sie alle für den Antrag benötigten Unterlagen hoch. Alle Uploadfelder bieten eine Mehrfachauswahl von Dateien.

Prüfung

Bitte prüfen Sie ihre Angaben

Bitte überprüfen Sie die Richtigkeit Ihrer Angaben. Im Anschluss können Sie die eingegebenen Daten nicht mehr verändern. Um Angaben zu korrigieren gehen Sie bitte in den jeweiligen Abschnitt oder nutzen Sie hierfür den zurück Button.

Firma
Anrede
Titel
Nachname
Vorname
Geburtsname
Geburtsdatum
Geburtsort

Straße
Hausnummer
Land
Plz
Ort
Telefon
Fax
EMail

Nachweise

Nationalität
Adresse der Gaststätte
Handelt es sich um eine Neuerrichtung?
Betriebszeiten
Betriebsumfang
Betriebsart
Sind Darbietungen vorgesehen?

Ausgeschenkt werden:

Abgegeben werden:

Zusätzliche Angaben

Handelt es sich um eine Speiseeiswirtschaft oder einen Imbiss-Betrieb?

Werden Personen beschäftigt?

Die Wasch- / Umkleideräume befinden sich:

Geltungsdauer der Gaststättenerlaubnis

Soll die Erlaubnis befristet erteilt werden?

Wird die vorläufige Erlaubnis beantragt?
Wird gleichzeitig die Verlängerung der vorläufigen Erlaubnis beantragt für den Fall, dass die endgültige Erlaubnis noch nicht erteilt werden kann?